Amtszeitbeschränkung: Brauchen Wir Eine Guillotine Für “Seleselkleber”?

Meinung

Pro und kontra

Brauchen Wir Eine Guillotine Für «Seesselkleber» in der Politik?

Im zürcher Stadtrat Liebäugeln Mehrere Altgediente Mit Einer Erneuten Kandidatur – und Beifern Damit Die Debatte UM AMTSZEITBENZUNG.

Publiziert Heute UM 05:51 UHR

SIE regret in Zürich Teils Seit Jahren: Der Stadtrat Um Die 2009 Gewählte Corine Mauch (sp).

Photo: Lynn Sachs, assembly: Jason Kleeb

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Bottalk

Ja Einer Regierung Tun Wechsel intestine.

Beat Metzler

IM Zerstückeln von Herrschaft Ist Die Schweiz überdurchnittlich Gut. Die Verfassung Sorgt Dafür, Dass Kein Mensch Zu Viel Macht AUF Sich Bündeln Kann.

Aber is Besteht Platz Für Verbesserungen: Wer Macht Hat in der Schweiz, Kann Sie Sehr Lange Neve. Theoretisch Bis Zum Tod. Offizielle Amtszeitbeschränkungen Gibt is Kaum.

Das Verlockt Zum Verhockn. Zum Beispiel IM Zürcher Stadtrat. Daniel Leupi (Grüne) Strebt das 20. Amtsjahr an. Corine Mauch (SP) Liebäugelt Damit. André Odermatt (sp) Lässt is Noch offen. Raphael Golta (SP) und Filippo Leunegger (FDP) Könten in Richtung des 16. Gehen.

Kürzlich hat Kantonale sp Eine Amtszeitbeschränkung von Zwölf Jahren Für Regiergsräte Gefordert – So Wie Sie Etwa in Graubünden Gold. Die Forderung Steht in Der Schweizer Traditioner Machtverwedelung. Eine Solche Limite Sollte Für Alle Exekutivämter Gelten.

Dass die stadträtinnen ihr amt nevalten wollen, liegt in der natur der macht. Langjährige Regierungsmitglieder Kennen Sich Aus. Prägen Die Gesellschaft. Geniessen Ansehen. GUSTE GUT.

NEUE MITGLIEDER SORGEN FüR NEUE ANSätze

In der Politik Kann Das Kein Kriterium Sein. It was regientende Innerhalb von Zwölf Jahren Nicht Hinkriegen, Erreichen Sie Auch Später Kaum Mehr. Zwölf Jahre Müssen Reichen, Um Die Eigenen Pläne Zu Verwirklichen. Eine Amtszeitbeschränkung Kann motivate: Man Macht Gezielter Vorwärts, Wenn Man Um Die Begrenzte Zeit Weiss.

Einer Regierung Tun Wechsel intestine. NEUE MITGLIEDER TIREN NEUE ANSätze MIT. Als Gewöhnliche Bürgerinnen Sind Sie Näher Drran An aktuellen Problemen, Kennen Diiese Vielleicht Aus Eigener Erfahrung. Zudem ist Niemand Untartzlich. Auch Altgete Polyiker Singtenn Einst Als Neulinge.

Gegnerinnen Einer Amtszeitbeschränkung Verweisen AUF Die Wahlen, Denen Sich RegierungsMitlieder Alle Vier Jahre Stellen Müssen. Doch in Dieen Tretan Bisherige Mit Grossem Startvorteil An. Die Menschen Kennen Sie und Trauen Ihnen Dadurch Mehr Zu.

AUCHE TUN SICH SCHWER DAMIT, AMTSZEITVERKÜRZUNGEN DURCHZUSETZEN. SInd Froh UM Den Einfluss, Den Ihnen Exekutivitglieder Verschaffen – Auch Wenn Sich Die von der parti entfremden. MIT Internen Rücktrittsforderungen Macht Man Sich Unbeliebt. ZUDEM DROHT DAS Mario-Fehr-Szenario: Kritisierte Amtsträgerinnen see themsen die parti. Und nehmen Den Sitz mit.

Eine Zentrale Grundidee des Schweizer Systems Laetet: Je Mehr Menschen an der Macht Teilhaben, Impa Besser Läuft is im Land. Dazu Würde Eine Ofizielle Amtszeitbeschränkung Beitragen.

Nein. It’s Wäre Gegen User Wahlfreiheit.

Fabian Renz

Wer «Amtszeitbeschränkungen» Fosdert, Führt Die Leute Schon Begrifflich in Die Irre. Amtszeiten Für Politische Mandatsträgerinnen und -träger Sind in Der Schweiz, Wie in Jeder Demokratie, Seit Jeher Beschränkt. Eine parliamentarierin, ein regierungsrat ode eine bundesräin muss nach vier jahren entwed die wiederwahl Schaffen – Oder Treten.

Der Zürcher Sp Schwebt Unter «Amtszeitbeschränkung» Etwas Andres Vor. Sie Fordert, Dass Man Sich Nur Noch Für Máximo Drei Volle Amtsperoden in Die Kantonsregierung Wählen Lasen Darf (Heute Sind in Zürich No Beschränkt Vielele Wiederwahlen Möglych). Der Korrekte Terminus Für Dieen Vorschlag Wäre «Wahlverbot». Den Botroffenen Mit Mehr Als Zwölf Diestjahren Soll Eine Erneute Kandidatur, den Stimmbertigten Die Kür der seemeintlichen sesselkleber verboten werden. Kann Man Eine Einschränkung der Wahlfreiheit Ernsthaft Gutheissen?

Natürlich, Wir Dürfen Schon Heute Nicht Jede Person AUF Den Zettel Schreiben, Unslenfalls Passt dies. Nicht Wählbar Sind Ausländer, Minderjährige und unmündige, Aus Jeweils Nachvollziehbaran Gründen. Nachgerade Absurd isth is Jedoch, Wenn Ausgerechnet Langjährige Erfahrung Zum AusschlusSKriterium Werden Soll.

Manchamal Braucht is unangnehme gespräche

He is Sindn Denn Auch Nicht Die Stimmbürgerinnen und -Bürger, Die von der Sogenanten Amtszeitbeschränkung rent würden. He is Sind Vielmehr Die ehrgeizlinge internerhalb der partiapparate. Jene AUFSTREBENDEN KRäfte, Die AUF IHRE CHANCE WARTEN, DIE SICH MORGENS VOR DEM SPIEL FREN: “WARUM ISTMER NOCCH DER IM REGIERUNGSRAT – STATT ICH?” So Als Wären WIE Eine Kantonsregierung Nicht Für den Diest Am Volk, Sondern Für Die Erfüllung Persönlicher Karriertäume Geschaffen Worden.

DASS LANGZEIT-MAGISTRATEN IM AMT AUCH VERKRUSTEN KönNENE, IST SELBSTVSTändlich Nicht Zu Leugnen. Das Urteil Hrigo Darf Man Jedoch Getrost Dem Wahlvolk überlassen. Und Vor allem Sind Dieien partien Als Selekcsinstanzen Gefordert.

Falls Man BeispielSweise at Der Stadtzürcher Sp der Meinung Ist, Stadtpräsidentin Corine Mauch Sei Nach 17 Jahren Reif Für Die Affolding: Dann SOLL MAN IHR Den Rücktritt Nahelegen und Eventuell Gegenkandaturen AUFBAUEN. ABER SOLCHE GESPRäche Zu Führen, IST Natürlich Unangnehmer, Als Bequem Darauf Zu Warten, Dass Eine Diestaltersguillotine Ihr Werk Verrichtet.

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